Metrobasel als Campus und Petrischale

Ziel metrobasel 2050: Entscheidungen werden Politikbereich- und Teilregionen-übergreifend auf die Vision ausgerichtet.

Ausgangslage 2013

Entscheidungsprozesse sind oft zwischen den verschiedenen Politikbereichen und Teilräumen der Metropolitanregion Basel schlecht abgestimmt. Zudem ist das übergeordnete Ziel kaum erkennbar, so dass Entscheiden oft etwas Zufälliges anhaftet.

Neben den oben dargestellten Faktoren wie Wohnen oder Mobilität, die eher greifbar und vorstellbar sind, werden für die Gestaltung der Zukunft auch Entscheidungsprozesse eine wesentliche Rolle spielen.

Es sei angemerkt, dass das Thema Entscheidungsprozesse einen stark zeitlichen Aspekt (ab heute!) hat und deswegen nicht alleine als wünschbare Zukunft beschrieben werden kann. Zu stark hängt unsere Zukunft von heutigen Entscheiden und der Art, wie diese zustande kommen, ab. Wir müssen uns bewusst sein, dass die Vision 2050 nur realisierbar ist, wenn sämtliche Entscheidungsträger der Region bereits heute darauf hinarbeiten. Dazu braucht es verstärktes regionales Denken. Wir alle, die Elsässerinnen, die Fricktaler, die Baselbieterinnen, die Schwarzbuben, die Laufentaler, die Städterinnen und die Südbadener zusammen bilden den Nährboden der Petrischale, und nur wenn wir uns – bei allen kleinräumigen Ausdifferenzierungen und Spezialitäten – unserer Gemeinsamkeiten, dem metrobasel spirit, bewusst sind und uns darauf aufbauend gemeinsam auf den Weg in die Zukunft begeben, werden wir die Vision realisieren können. Dazu müssen wir die grossen regionalen Themen, insbesondere Raumentwicklung und Mobilität, gemeinsam angehen und gestalten. Ohne einen gewissen Verzicht auf kleinräumige Autonomie ist dies nicht möglich.

Vision metrobasel 2050

Obwohl immense Datenmengen automatisch erhoben und ausgewertet und alleine durch das elektronische „Beobachten“ von Bewegungen und Kaufentscheiden die Präferenzen der Konsumentinnen und Konsumenten erhoben werden können, und dies auch für das Erheben politischer Präferenzen zutrifft, erachten wir diese anonymen Automatismen für unsere Region nicht als wünschbar. Die Qualität des Campus basiert auf der Kleinräumigkeit und dem ungezwungenen direkten Austausch zwischen Menschen auf dem „Marktplatz der Ideen“. Diese Qualität wird auch für politische Entscheidungsprozesse genutzt. Im Unterschied zur statistischen Erhebung von Präferenzen sind dabei auch kreative Prozesse möglich. Die Kleinräumigkeit der Region Metrobasel und die damit einhergehende Überschaubarkeit erweist sich als Vorteil. Auch hier spiegelt sich die Qualität der Petrischale als Nährboden und damit als Basis des Wachstums und der Entwicklung wieder.

Die Bevölkerung wird auf verschiedene Arten in politische Entscheidungen miteinbezogen, nicht nur durch sporadische Volksabstimmungen. Mitwirkung im öffentlichen Raum bedeutet nicht nur, dass die Menschen hie und da Ja oder Nein sagen, sondern dass sie sich auch kreativ bei der Lösungsfindung einbringen können.

Bei allen relevanten Entscheidungen der öffentlichen Hand wird anhand des metrobasel-Visions-Tests evaluiert, ob die zur Diskussion stehende Massnahme die Erreichung der mit der Vision verbundenen Ziele vorwiegend positiv (oder negativ oder kaum) beeinflusst. Damit kann vermieden werden, dass die Gebietskörperschaften den metrobasel spirit oder die guten Rahmenbedingungen schwächen.

Alle relevanten Entscheidungen der öffentlichen Hand werden unter den Teilräumen der Region abgestimmt. So werden (beispielsweise bei der Raumplanung oder beim Verkehr, aber auch bei Bildung und Gesundheit) Lösungen vermieden, die für eine Teilregion optimal sein mögen, für die Region als Ganzes aber suboptimal sind.

Gemeinsam sind wir stärker und erfolgreicher, gemeinsam können wir mehr erreichen. Dafür müssen wir gemeinsame Ziele für unsere Zukunft definieren und darauf hinarbeiten.
Regula Ruetz

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  1. Charles Simon sagt:

    Sind Grossgemeinden die Zukunft?
    Lassen Sie mich einige Gedanken zu einer möglichen Entwicklung hier bei uns in der Region, insbesondere im Baselbiet, zusammenfassen.
    Organisationen wie der Trinationale Eurodistrict, metrobasel, Regio Basiliensis und Starke Region gründen ihr langjähriges Engagement auf der Idee, dass wir in der Nordwestschweiz, samt angrenzendem Umland im Elsass und in Baden-Württemberg, eine Region sind, eine Lebensgemeinschaft. Wir atmen dieselbe Luft und sprechen – leider zwar immer weniger – dieselbe Sprache: alemannisch. Studien zeigen, dass unser Wohlstand im Wesentlichen von der hier ansässigen Life Science Branche abhängt. Viele Menschen leben hier, weil sie gute Arbeitsplätze finden, guten Wohnraum, ein ausgezeichnetes kulturelles Angebot und vielerlei Freizeitangebote. Zudem sind wir verkehrsmässig sehr gut angebunden: regional, national und international.
    Wir leben völlig selbstverständlich als Region, aber die Politik scheint noch komplett den alten Strukturen verpflichtet zu sein. In vielerlei Hinsicht sind die Landes-, Kantons- und Gemeindegrenzen heute höher als vor dem Ersten Weltkrieg. Die politischen Strukturen sind noch so kleinräumig, wie sie kurz nach der französischen Revolution festgelegt worden sind.
    Und doch, in letzter Zeit bewegt sich auf Schweizer Seite einiges: Die Kantonsfusion Baselstadt mit Baselland ist wieder ein Thema, die Tagsatzungen der Baselbieter Gemeinden beschäftigen sich mit Themen wie regionale Zusammenschlüsse und Gemeindefusionen. Glarus wird oft als beispielhaft erwähnt, wo fast über Nacht aus unzähligen Gemeinden eine komplette Neuorganisation aufgestellt wurde. Nur noch drei Grossgemeinden – und die Welt ist dort seither nicht untergegangen! Ähnliches ist im Kanton Tessin im Gange. Kürzlich war in der Basellandschaftlichen Zeitung ein Artikel zu lesen mit dem Titel „Sinnvoll wären sieben oder acht Gemeinden“ im Baselbiet statt 86 (18. Nov.2013, S.18).
    Aus meiner zwölfjährigen lokalpolitischen Erfahrung weiss ich, dass beispielsweise die neun Leimentaler Gemeinden von Allschwil über Binningen bis Burg auf sehr vielen Gebieten über die Gemeindegrenzen, zum Teil sogar über die Kantonsgrenzen hinweg, gut zusammenarbeiten (Beispiele: Schulkreise, Altersversorgung, Spitex, Zivilschutz, Feuerwehr, Verkehrsplanung in der Verkehrskommission Leimental, KESB). Auch wird vermehrt auf Ebene Administration zusammengearbeitet. Bei vielen anderen Themen erscheinen jedoch die Grenzen noch unüberwindlich: Muss jede Gemeinde ein eigenes Hunde-, Reittier-, Polizei- oder Reklamereglement austüfteln? Muss jede Gemeinde einen eigenen Werkhof oder Sportplatz haben? Sinnvoller wäre es doch, miteinander grenzüberschreitend zu planen und zu arbeiten. Das ist für die Vollzugsbehörden einfacher und vor allem viel bevölkerungsfreundlicher. Wie gesagt: Grosse Teile der Bevölkerung wohnen hier, weil die Rahmenbedingungen stimmen. Ob sie in dieser oder jener Gemeinde ansässig sind, ist für sie weniger entscheidend.
    Im Hinblick auf eine mögliche Kantonsfusion kommt der Gedanke auf, dass wohl ein gravierender Unterschied zwischen der Grossgemeinde Basel und den weiteren 88 Gemeinden von „Ammel“ bis Bettingen entstehen würde. Einige Gemeinden um Basel befürchten, dass sie von der Kernstadt aufgefressen würden. An dieses Szenario glaube ich nicht. Auch eine derartige Gemeindefusion muss ja im Einverständnis beider Partner geschehen und demokratisch ermittelt werden.
    Meiner Meinung nach wäre es der bessere Weg, dass vermehrt in Talschaften gearbeitet wird, mit dem Ziel, Grossgemeinden zu bilden (z.B. „Birsstadt“, „Leimenstadt“). Ich bin sicher, diese arbeiten dank übergreifender Strukturen und dank grösserer, professionellerer Verwaltungen besser und bürgerfreundlicher. Viele heute umständlich zu überwindende administrative und territoriale Grenzen gehören dann der Vergangenheit an.
    Lasst uns in diese Richtung arbeiten, damit diese Vision Realität wird!

    Charles Simon, alt Gemeindepräsident Binningen,
    30. November 2013

  2. Pirmin A. Breig sagt:

    Meine Gedanken zum trinationalen Wirtschafts- und Kulturraum Basel

    In vielen Belangen muss Basel aufpassen, dass es seine einstige Bedeutung nicht (weiter) verliert, indem es sie beispielsweise – meist sogar freiwillig – an Zürich abgibt. Im Gegenteil, es muss diese wieder zurückholen.
    Banken- und Finanzplatz. Basel war (neben Genf) einst wichtigstes Banken- und Finanzzentrum der Schweiz. Warum gab es sich in dieser Beziehung auf? Zum Beispiel, indem es seine (florierende) Börse für Zürich opferte. (Bern tat dies nicht. Es besitzt, obwohl es als Wirtschaftsstandort sehr klein ist, immer noch eine eigene Börse.) Warum versucht metrobasel nicht, gemeinsam mit der Basler Bankenvereinigung (oder auch gemeinsam mit der Handelskammer?), eine neue (zu Zürich alternative?) Börse aufzubauen? Oder: Warum kämpft metrobasel nicht dafür, ebenso gemeinsam mit der Basler Bankenvereinigung, dass die erste Niederlassung einer chinesischen Bank nach Basel kommt, zumal Basel eine Partnerschaft mit Shanghai pflegt und eine China Business Platform hat? Warum hat metrobasel auch nicht den Anspruch, gemeinsam mit der Basler Bankenvereinigung, den alleinigen Hauptsitz der UBS, die aus der Fusion mit dem gesunden Bankverein entstand, nach Basel zu holen? Hätte damals Alt-Regierungsrat U. Vischer nicht für Basel gekämpft, so hätte die UBS heute nur einen Hauptsitz in Zürich und nicht ebenso einen in Basel.
    Verkehr. Was früher der Banken- und Finanzplatz war, ist heute der Verkehr. Zürich, das sich gerne als „Kopf der Schweiz“ versteht, obwohl es eigentlich (gemeinsam mit St. Gallen) nur der „Kopf der Ostschweiz“ ist, nämlich so, wie Genf (gemeinsam mit Lausanne) als „Kopf der Westschweiz“, Lugano/Locarno/Bellinzona als „Kopf der Südschweiz“, Bern (gemeinsam mit Luzern?) als „Kopf der Mittelschweiz“ und Basel als „Kopf der Nordschweiz“ angesehen werden kann – wenn man das Schweizer Kreuz symbolisch versteht, so ist es Basel, weil es im Norden liegt, das, wenn schon, als „Kopf der Schweiz“ bezeichnet werden kann – bemüht sich, in allen Verkehrsbelangen Hub zu sein. Glücklicherweise und mit viel Einsatz von regionalen Politikern und Wirtschaftsvertretern ist es gelungen, den Hub für den Güterverkehr Bahn/Schiff/Lastwagen mit Basel Nord in Basel zu behalten und auszubauen (, trotz grosser Zürcher Anstrengung, hierfür Logistikfirmen nach Zürich zu lotsen, was, wie es scheint, glücklicherweise nur bei der Basler COOP gelungen ist, welche deshalb ihr Logistik- und Verteilzentrum bei Zürich aufbaut). Selbstverständlich auch aus dem Grund, weil die Rheinschifffahrt nicht bis nach Zürich ausgebaut werden kann. (In einer alten Basler Zeitung, Jahrgang 1954, habe ich gelesen, dass sich die damalige Basler Regierung, ganz nach Wunsch der Zürcher Regierung, ebenso für den Ausbau der Rheinschifffahrt nach Zürich stark gemacht hat.) Für den Personenbahnverkehr sieht es jedoch anders aus. Hier wird (, wie ich aus entsprechenden Kreisen in Zürich vernommen habe,) der Versuch unternommen, Basel (tatsächlich) gänzlich zu einem Regionalbahnzentrum zu degradieren, sodass deshalb bereits jetzt die internationalen Züge über Basel nach Zürich (Hamburg, Berlin, Paris, Brüssel), jene aber über Zürich nicht nach Basel (Stuttgart, Wien, München) weitergeleitet werden. Die Aussage, dass Basel ein Nadelöhr wäre und deshalb international nicht bedient werden kann, scheint doch eher eine Ausrede zu sein, zumal ja – im Vergleich zu Zürich, das mit Milliarden Franken grosszügig ausgebaut wurde – nichts unternommen wird, eben dieses „Nadelöhr“ zu beseitigen. Zudem stelle ich fest, wenn ich mit der Tram über die Bahngeleise fahre, dass praktisch nie ein Zug im Bahnhof SBB ankommt oder wegfährt. Wo soll da also ein Engpass sein? Auch die Bemühung der SBB, die direkten Züge von Basel nach Chur zu streichen und jene nach Luzern auszudünnen, sodass letztlich der Basler Zugreisende immer mehr in Zürich umsteigen muss, wenn er nach irgendwohin reisen möchte, zeigt ebenso in diese Richtung. Wie mir aus Bekanntenkreisen zu Ohren gekommen ist, soll selbst die Nord-Süd-Achse mit der Zeit nicht mehr ab Basel, sondern ab Zürich, als zukünftiger Hub der Schweiz, eingerichtet werden. Dass deshalb die SBB auch die Basler S-Bahn-Infrastruktur nicht unbedingt unterstützen will, erklärt sich von selbst. Ich denke deshalb, dass die SBB oder der Bund auch hier schon irgendeinen Grund finden werden, die Herzstück-Variante zu verhindern – oder auch nur zu verzögern.
    Beim Flugverkehr sieht es ähnlich aus. Wenn in einer Luftfahrt-Studie behauptet wird, dass die Überbelastung des Flughafens in Zürich nicht mit freien Kapazitäten in Basel kompensiert oder abgemildert werden kann, ja dem Flughafen Basel generell eine Hub-Funktion abgesprochen wird, obwohl die damalige Crossair einen Hub-Verkehr ab Basel betrieben hat und Zürich heute eigentlich (nur?) dank der Crossair (, also auch dank Basel, das dafür, auf Intervention des damaligen Bundesrates, seinen Hub aufgeben musste,) einen Hub-Verkehr (noch) besitzt – es war die Zürcher Swissair, die Konkurs ging, und nicht die Basler Crossair, sodass deshalb eigentlich Zürich seinen Hub verloren hätte und Basel seinen noch besitzen müsste –, zeigt, wie wenig letztlich – trotz allem – die „offizielle“ Schweiz auf Basel setzt. Hoffen wir, dass die Steuerverhandlungen mit Frankreich (dennoch) zu einem Erfolg führen – damit vielleicht auch die Eurowings ihren zweiten Hub am Euroairport realisieren kann. Da die Swiss aus der Basler Crossair heraus entstanden ist, müssten sich die Verantwortlichen der Swiss, da sie ja eine Basler Fluggesellschaft führen, nämlich eine, die einst in Basel erfolgreich einen Hubverkehr angeboten hat, eigentlich umso mehr für den Standort Basel engagieren, denn auch ein FC Basel mit Hauptsitz in Basel verlegt seine Aktivitäten nicht nach Zürich, um dort den Zürcher Fussball zu forcieren. Doch das tun sie nicht. Stattdessen verlassen sie Basel, wie bei den SBB mit einer Ausrede, um dafür umso mehr in Zürich auszubauen. Nicht mal für die Einrichtung eines Basler Eurowings-Hubs scheint sie sich zu engagieren.
    Medien. Ein weiterer Bereich, den Basel vernachlässigt, ist der Medienbereich. Die BaZ, die einstmals stolze Zeitung Basels, sogar im Besitz noch der Jean-Frey-Gruppe, überregional bekannt, wurde an einen Besitzer verkauft, der mit dieser Zeitung, wie es scheint, alles andere beabsichtigt, als wirklich eine seriöse Zeitung für Basel und von Basel, mit Ausstrahlung in die Schweiz, zu sein. Sie erzeugt ein Klima, der Basel völlig fremd ist, ja mit Basel als solchem nichts gemein hat, obwohl doch gerade Basel mit seinem (grenzenüberschreitenden, auch europäischen) Denken für die Schweiz eine besondere Aufgabe hätte oder haben könnte. Nämlich ein Klma der Verunglimpfung, der persönlichen Angriffe, der Intoleranz und der böswilligen Konfrontation – zumindest dann, wenn es auf Wahlen oder Abstimmungen zugeht. (Siehe auch jetzt: „Leben mit Morin“ von Michael Bahnerth. Eigentlich müsste dieser Journalist bzw. die BaZ wegen Rufschädigung angezeigt werden.) Eine Zeitung in diesem Sinne schadet einer Wirtschafts-, Kultur- und Politikregion wie Basel sehr. Sie hilft mit, den Ruf Basels zu schädigen, aber auch mit, dass letztlich Abstimmungen, die für Basel zukunftsweisend wären, abgelehnt respektive Abstimmungen, die Basel schaden, angenommen werden. Ich meine also, dass sich metrobasel auch hier einbringen müsste, indem es beispielsweise das Gespräch mit der Basler Zeitung sucht oder diese mittels eines Finanzpakets dem Besitzer wieder abkauft.
    Ein weiterer Schwachpunkt der Region Basel ist es, dass sie kein eigenes SFR-Fernsehstudio und auch kein eigenes Schweizerisches Fernsehprogramm besitzt, obwohl in Basel das Schweizer Fernsehen seinen Anfang nahm, die Schweiz als demokratisches Land definiert und Basel zudem eine der drei wichtigsten Wirtschaftszentren der Schweiz ist. Es ist unerklärlich, weshalb das Schweizer Fernsehen der Deutschschweiz (auch heute noch) allein in Zürich konzentriert ist. Drei Fernseh-Programme existieren, und nicht eines davon wird an Basel abgegeben. Das Problem hierbei ist, dass sich Basel, das beispielsweise gänzlich mit Europa verwachsen ist, also mit Europa zusammenlebt und kein Feindbilddenken à la Innerschweiz oder SVP kennt, nicht einbringen kann. Es bleibt aussen vor und kann deshalb das Schweizbild nicht mitbestimmen – obwohl es als „Europa im Kleinen“ ein „Gegenentwurf“ zu Blochers Schweizbild darstellt und deshalb gewissermassen Taktgeber für eine andere, nämlich weltoffene, europafreundiche, tolerante Schweiz sein könnte oder sein müsste. Auch hier bleibt Zürich die Stadt, deren Journalisten bestimmen, wie, wo und was nun eben gedacht oder thematisiert wird. Meiner Meinung nach müsste also metrobasel auch in Bezug auf den Medienstandort mehr Druck aufsetzen und mindestens ein Schweizer Fernsehprogramm in die Metropolitanregion Basel holen. Auch die Einrichtung einer Journalistenschule könnte ein wegweisendes und wichtiges Projekt für Basel sein. (Wie sehr Medien das Bild einer Region (mit-)bestimmen können, zeigt sich beispielsweise an den vielen Rankings, die gewisse Medien in Auftrag geben und dann publizieren. So wird beispielsweise Zürich von Zürcher Medien bei jedem Ranking, egal ob Dichtestress einerseits oder Wohnqualität anderseits, immer als beste Stadt qualifiziert, anhand derer, so scheint es, alle anderen Städte dann hinunterdekliniert werden. Dass Basel in solchen Rankings nie zuoberst steht, erklärt sich deshalb von selbst. Eigenartig ist, dass es Zürich versteht, selbst in internationalen Rankings, die wirkliche Grossstädte wie London, Paris oder New York miteinander vergleichen, ebenso immer zuoberst zu stehen. Ob dies gutfreundschaftliche Beziehungen sind, die zu solchen Ergebnissen führen?)
    Kongresse, Foren, Tagungen. In Bezug auf das Schweizbild, das die Metropolitanregion Basel aufgrund schwacher Medien nicht mitbestimmen kann, scheint es umso erstaunlicher, dass auch sonst Anstrengungen in Bezug auf Europa nicht in der Region Basel initiiert und fokussiert werden. So findet, wie ich letzte Woche gelesen habe, das Europa-Forum in Luzern und nicht in Basel statt. Also in Luzern, das ja für alles andere bekannt ist, als eine Europa-Stadt zu sein. Ein kleiner Trost oder Lichtblick scheint höchstens die OECD-Konferenz vom letzten Oktober zu sein, sofern denn tatsächlich weitere Anlässe in diesem Sinne und vielleicht auch mit dieser Bedeutung folgen. Es wäre also mehr als wünschenswert, wenn auch hier metrobasel initiativer und innovativer sein könnte. Gerade in Zusammenarbeit mit dem Europa-Institut in Basel könnten Veranstaltungen, die die Weltoffenheit und Europa zum Thema haben, Basel eine Möglichkeit geben, die Schweiz in diesem Sinne zu sensibilisieren, ja tatsächlich im Denken mitzugestalten, mitzubestimmen.
    Selbstdarstellung. Ein weiterer Punkt, der ebenso angesprochen werden könnte, aber nicht zu einem der wesentlichsten Punkte gezählt werden muss, sondern höchstens vom psychologischen Standpunkt von Bedeutung sein kann, ist die Selbstdarstellung Basels. Diese zeigt sich (auch heute noch) meist darin, dass es von Medien, die über Basel berichten, dabei aber wohl die „Gesamtstadt“ Basel meinen, da sie auch die „Gesamtstadt“ Basel besuchen, meist nur in seiner Kleinheit von 170`000 Einwohnern, und dies bereits in den ersten beiden Sätzen, und nicht aber als trinationale Stadt mit mindestens mehr als 500`000 Einwohnern wahrgenommen wird. Diese nicht ganz korrekte Darstellung, da sie sich nur auf die eigentliche Stadt Basel und nicht auf sein gesamtes Umfeld bezieht, hilft mit, Basel als Ganzes in seiner Bedeutung, nämlich auch in Bezug zur Metropolitanregion, zu verkennen. Es muss deshalb schon von daher immer schauen, dass es im Gegensatz zu anderen Städten nicht kleingeredet, sondern in seiner wahren Grösse erkannt werden kann.

    Pirmin A. Breig, Basel, 02.05.2015